the option for the optimisation
CaseliPlus
Juristisch
Libra ist die juristische KI zur Unterstützung Ihrer täglichen Arbeit:
CH Künstliche Intelligenz, Bundesamt für Justiz BJ:
CH Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzip, willkommen beim EDÖB:
EU Ethikleitlinien für vertrauenswürdige KI:
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/library/ethics-guidelines-trustworthy-ai
EU Datenschutzkonforme KI Checkliste:
https://www.lda.bayern.de/media/ki_checkliste.pdf
Juristisch geprüfte und überarbeitete Fassung, mit KI-Copilot erstellt:
„Wir bitten Sie jeden Inhalt nochmals zu prüfen, da KI oft auch eine Vermutung ist.“
Haftung
Nach meinem Verständnis arbeitet die Enterprise-Version der Software auf vertraglicher Ebene mit einem höheren Mass an Professionalität und Rechtssicherheit. Im Hinblick auf die Haftung ist zu beachten, dass im Schweizer Recht eine Busse grundsätzlich nur dann verhängt werden kann, wenn eine Handlung wissentlich und vorsätzlich erfolgt ist (vgl. Art. 12 StGB). [lawbrary.ch]
Nutzung
Für die Nutzung der Free-Version gilt, dass keine personenbezogenen oder geschäftlichen Daten verarbeitet werden dürfen. Dies steht im Einklang mit dem revidierten Datenschutzgesetz (DSG), das seit dem 1. September 2023 in Kraft ist. Das DSG ist technologieneutral formuliert und gilt somit auch für KI-gestützte Datenbearbeitungen. Anbieter und Nutzer von KI-Systemen sind verpflichtet, Transparenz über Zweck, Funktionsweise und Datenquellen zu gewährleisten und die betroffenen Personen über ihre Rechte zu informieren. [edoeb.admin.ch]
Einhaltung
Es wird empfohlen, für sensible oder personenbezogene Daten eine private Cloud-Lösung (z.B. eine lokal betriebene Copilot-Instanz) zu verwenden. Dadurch kann die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben besser gewährleistet werden, insbesondere im Hinblick auf die Kontrolle über die Datenflüsse und die Einhaltung der Anforderungen an die digitale Souveränität. [edana.ch]
Juristische Einordnung
- Datenschutz: Die Nutzung von KI-Systemen unterliegt in der Schweiz dem revidierten Datenschutzgesetz (DSG). Insbesondere bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist Transparenz, Zweckbindung und Datensicherheit zwingend zu beachten. Bei kostenlosen Tools ist besondere Vorsicht geboten, da häufig unklar ist, wie und wo die Daten verarbeitet werden. [justis.ch]
- Haftung und Bussen: Eine strafrechtliche Sanktion (Busse) setzt grundsätzlich vorsätzliches oder zumindest wissentliches Handeln voraus. Fahrlässigkeit ist nur dann strafbar, wenn das Gesetz dies ausdrücklich vorsieht. [lawbrary.ch]
- Private Cloud: Für Unternehmen und Organisationen empfiehlt sich der Einsatz von privaten oder souveränen Cloud-Lösungen, um die Kontrolle über sensible Daten zu behalten und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben sicherzustellen. [edana.ch]
Schutzfähigkeit meiner KI
Urheberrecht:
- Softwarekomponenten in der konkreten Ausprägung (Quellcode)
- Lizensierbar
Patentschutz:
- Oberhalb des Codes (z.B. Konzept, Datenmodell, Algorithmen, ...)
- Technisches Problem muss mit technischen Mitteln gelöst werden
- Neu & Erfinderisch
Urheberrecht meiner Prompts:
- Komplexer Prompt
- Geistige Schöpfung
Daten zu Derivaten und anderen Sparten werden von unserer KI-Mitarbeiterin Alina, etc. erstellt.
Rechtlicher Hinweis: Sämtliche Informationen und Einschätzungen zu Derivaten etc. dienen ausschliesslich allgemeinen Informations- und Bildungszwecken und stellen weder eine individuelle Anlageberatung noch eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten etc. dar;
Anlageentscheide etc. sind vom Kunden eigenverantwortlich, auf Grundlage eigener Prüfung sowie unter Berücksichtigung seiner finanziellen Verhältnisse und Risikofähigkeit zu treffen, wobei – soweit gesetzlich zulässig – keine Haftung für Verluste oder sonstige Folgen übernommen wird.
Ein vollständiger Haftungsausschluss ist nicht in jeder Rechtsordnung und nicht für jedes Verschulden wirksam; zudem bleiben allfällige gesetzliche Informations-, Sorgfalts- und Verhaltenspflichten nach dem anwendbaren Recht, insbesondere dem Schweizer FIDLEG, unberührt.
Bundesgesetz
über die Finanzdienstleistungen
(Finanzdienstleistungsgesetz, FIDLEG)
vom 15. Juni 2018 (Stand am 1. März 2024)
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2019/758/de
Eine rechtlich verbindliche FIDLEG-Konformität kann jedoch nur anhand des konkreten Geschäftsmodells, der Kundeneinstufung und des Beratungsprozesses durch eine qualifizierte Schweizer Rechts- oder Compliance-Fachperson beurteilt werden.